Bad Breisiger CDU bei der Eröffnung
Zwiebelsmarkt 2011
Pressemitteilung / 19. September 2011

Der Bad Breisiger CDU-Stadtverband hatte Jahresversammlung
Die Probleme überfordern die Kommunen
Pressemitteilung / 7. Mai 2011

Bad Breisig. Gelegentlich der Jahreshauptversammlung des CDU – Ortsverbandes kam es zur Ehrung von langjährig verdienten Mitgliedern. Gabriele Hermann-Lersch zum Beispiel ist seit 25 Jahren Mitglied, mehr als 10 Jahre im Kreistag. Sie leitet bereits lange die Kreis – Frauenunion; darüber hinaus fungiert sie als erste Beigeordnete der Quellenstadt. Ihr Ehemann Hermann Lersch ist seit 10 Jahren Stadtrat und Vorsitzender der Mittelstands-Vereinigung im Kreis. Gregor Gerhardt, Leiter der Kripo Neuwied, ist lange Jahre Mitglied und betätigt sich in vieler Hinsicht in der CDU. Waltraut Kallen, seit über 40 Jahren Mitglied, erntet Verdienste in vielen sozialen Bereichen, besonders in der Altenbetreuung. Ihnen allen wurde durch den Ortsverbands-Vorsitzenden Norbert Heidgen mit je einer Urkunde und einem Weinpräsent gedankt. In seiner Ansprache betonte der örtliche Vordenker die Bürgernähe der Christdemokraten.
„Wir machen Politik vor Ort. Wir greifen als Volkspartei Themen auf, die den Bürger interessieren, nehmen dazu Ortsbesichtigungen vor.“ Heidgen zeigte die positiven Dinge auf, die in der letzten Zeit unter der Ägide des CDU-Bürgermeisters mit Unterstützung der Mandatsträger der CDU geschaffen wurden: Zum Beispiel die Römerthermen mit einem Zuwachs von 20.000 Besuchern, der Jugend- und Kulturbahnhof als „gute Stube der Stadt“, die neue Tourist-Info im Kurpark und einiges mehr. Auch die 4 Mio – Zuschuss-Zusage vom Land seien unter anderem persönlicher Erfolg des Stadtchefs. Heidgen bedauerte die angespannte Haushaltslage durch immer mehr Pflichtaufgaben „von Oben“. Die Kommunale Selbstverwaltung stehe auf dem Spiel. Sollte die Ministerpräsident – Kandidatin Julia Klöckner an die Spitze von Rheinland-Pfalz kommen, könne sie zwar die Schulden des Landes nicht ad hoc aus der Welt schaffen, aber sie könne die Weichen in die korrekte Richtung stellen. Die Kooperation mit den Nachbargemeinden Sinzig (Wasserversorgung), Brohltal (Abwasser) und Remagen (Feuerwehr) sei Beispiel gebend. Das Bekenntnis des CDU – Landtagskandidaten Guido Ernst „Ich bin gern bei de Leut“ sei das Bekenntnis zur
Bürgernähe, und die sei wichtig im Wahlkampf.
Guido Ernst selbst griff das Thema „Wahlkampf“ auf. Er bekannte sich zur Spitzenkandidatin
Julia Klöckner und sah sie auf dem guten Weg. In den Umfragen nennen
die Fachleute heute beide Volksparteien auf gleichem Niveau (beide 37 Prozent) „Wir versuchen, stärkste Partei zu werden. Was dann wird, ist heutzutage Kaffeesatz – Leserei. Der Landtags – Kandidat vergaß aber nicht, sich mit den brennenden Tagesthemen auseinanderzusetzen,
z.B. Nürburgring – Finanzierung, Ausbeutung von Arbeitnehmern am Ring, 14-Betten Hotel für 7,5 Mio Steuergelder in Bergzabern, 570 Stunden Unterrichtsausfall und andere Probleme. Positive Entwicklung sei die Aufnahme von Maria Laach ins Welt-Kulturerbe. Aber mehr noch:
Die CDU kämpfe für die Erweiterung des Welt-Kulturerbes „Rheintal“ von
Koblenz bis Siebengebirge. Viel Beifall gab Guido Ernst Rückhalt – er
ist tatsächlich der Bewerber, der „met de Leut noch Platt schwäzze kann“. Seinen Ausführungen schlossen sich viele Diskussionen an, in denen der Wahlkämpfer auch kritisch „gelöchert“ wurde.
Einen letzten Redebeitrag lieferte Bürgermeister Bernd Weidenbach, der
sich vor allem mit den Fragen der kommunalen Haushalte analytisch
auseinander setzte. Der Verwaltungsfachmann begründete die Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden. Die Kooperation mit Sinzig zum Beispiel sei deshalb besonders wichtig, weil die bevorstehende Ausweitung des Wasserschutzgebietes „Goldene Meile“
beide Städte vor große Probleme stelle. „Die verbleibenden Möglichkeiten müssen beide Städte gemeinsam lösen.“ Stolz macht den Stadtchef, dass Bad Breisig „die größte Grundschule im Kreis“ hat, und die hervorragend ausgestattet. Ein wichtiges Ereignis kündigte Weidenbach an: Der Baubeginn der Bahnüberführung „Bad Breisig
Nord“ steht kurz bevor. In 22 Monate Bauzeit werden hier über 7 Mio
Kosten verbaut, ohne dass der Bahnverkehr beeinträchtigt wird. Ein anderes Thema ist die bauliche Aufwertung der Niederbreisiger Stadtmitte. „Da ist die Identifikation der betroffenen Grundbesitzer wichtig. Ebenso zukunftsträchtig: Der Fortgang der Dorferneuerung der Stadtteile Oberbreisig und Rheineck. Im „Dall“ ist es gut, dass sich die Bürger für den Umbau des Schützenhauses in ein Dorfgemeinschaftshaus entschieden haben. Der Bürgermeister zeigte die Dringlichkeit des Straßenausbaus auf und der für Bad Breisig unverzichtbare Aufbau zusätzlicher Infrastruktur für die touristische Ausrichtung der Stadt.
Wir müssen dabei die Bürger mitnehmen. Je mehr mitmachen, umso liebenswerter wird Bad Breisig. Da aber muss auch die Finanzierung stimmen, und in dieser Hinsicht legte der Verwaltungsfachmann Bernd Weidenbach den Finger in eine tiefe Wunde:
Schulden… „Bezogen auf die Einwohnerzahl. Ist Bad Breisig keinen Cent höher verschuldet als jeder andere Ort im Land. Durch die vielen Belastungen sind allerdings
Investitionen nur noch möglich mit neuer Kreditaufnahme. Und es gibt Investitionen, die unverzichtbar sind. „In 4 Jahren musste Bad Breisig 134.000 Euro mehr ausgeben, als es Einnahmen hatte, und keine Besserung ist in Sicht. Wir sind ein Opfer der ständig wachsenden Pflichtausgaben, die uns von Oben vorgeschrieben werden. Die Kommunen sind machtlos – sie sind Passagiere und haben keinen Piloten !“ Die schlimmen Wahrheiten, die Bürgermeister Weidenbach schilderte, verursachten bei den Teilnehmern des Treffens viel kritisches Nachdenken. Fazit: Wenn wir bei den Politikern keine Änderung durchsetzen, hinterlassen wir den folgenden Generationen unlösbare Probleme.

Foto: Die Geehrten und Laudatoren des CDU-Ortsverbands. Von links: Norbert Heidgen, Elmar Lersch, Waltraut Kallen, Bernd Weidenbach,
Gabriele Hermann-Lersch, Gregor Gerhardt, Guido Ernst. FA

CDU - Mandatsträger besichtigten Breisiger Brennpunkte
Ortsbegehung 2011
Pressemitteilung / 7. Mai 2011

Alljährlich treffen sich interessierte Ratsmitglieder zur „Stadtbegehung“

Bad Breisig. Mandatsträger der CDU – Stadtratsfraktion trafen sich an den „Römer – Thermen“ zu ihrer schon traditionellen Frühjahrs-Stadtbegehung; im Vorfeld hatten die Lokalpolitiker Wünsche und Anregungen aus der Bürgerschaft zusammengetragen. Jetzt galt es, dass Ob und Wie eventueller Lösungen an Ort und Stelle quer durch die Stadt zu beurteilen. Die interessierten Ratsmitglieder trafen sich zum „Briefing“ mit dem Stadtverbands - Vorsitzenden und Fraktionssprecher der CDU im Bad Breisiger Stadtrat, Norbert Heidgen, im Park vor den
Römer – Thermen. Von hier ging es per Fußmarsch oder mit dem PKW
zu den verschiedenen neuralgischen Punkten der Stadt. Zusammen mit
MdL Guido Ernst, Bürgermeister Bernd Weidenbach und seiner ersten Beigeordneten Gabriele Hermann – Lersch, besichtigte man eine Reihe der im Rahmen der Aktion „Aktive Stadt“ in die Agenda eingebundenen Bereiche im Stadtmittelpunkt.
Auf dem Bürgersteig an der B9 versetzte man sich in die Probleme der Behinderten mit „Rollatoren“, insbesondere auch der Rollstuhlfahrer, die in den Bordsteinen, selbst wenn diese abgesenkt sind, große, wenn nicht gar unüberwindliche Hindernisse sehen. Ob da kurzfristig abgeholfen werden kann, ist vor allem eine Kostenfrage.
Beim Begehen der Rheinufer-Promenade überlegte man gemeinsam, wie die Promenade - z.B. durch eine Verbreiterung - noch attraktiver gestaltet werden könnte.
Eine immer wieder auftauchende Beschwerde befasst sich mit dem „Dreck in den Unterführungen“.
Bürgermeister Weidenbach teilte mit, dass eine „tägliche“ Reinigung der Bahnhofs-Unterführung längst angeordnet ist, eine „regelmäßige“ Reinigung der übrigen Unterführungen durch den städtischen Bauhof ebenfalls.
Einige Anregungen zur Verkehrssicherheit
(zusätzliche oder geänderte Beschilderung) wurden ebenfalls diskutiert;
sofern sinnvoll, werden diese Vorschläge durch die Verkehrsschau mit
der Polizeiinspektion und dem Ordnungsamt aufgegriffen.
Die alljährliche „Stadtbegehung gibt den Stadträten der CDU und dem von ihrer politischen Couleur getragenen Bürgermeister die Möglichkeit, die Anliegen der Einwohner unmittelbar zu beurteilen und – wo es denn sein muss - in ihre lokalpolitische Arbeit in den Ausschüssen und im Rat einzubinden und gegebenenfalls für Abhilfe zu sorgen.

Foto: „Briefing“ der an der Stadtbegehung teilnehmenden Mandatsträger mit MdL Guido Ernst und Bürgermeister Bernd Weidenbach durch den CDU-Vorsitzenden Norbert Heidgen

CDU zu einem Informationsgespräch in Gönnersdorf
Gönnersdorfer Kindergarten ist fit für die Zukunft
Pressemitteilung / 8. Oktober 2010

Bei einem Treffen mit Ortsbürgermeister Martin Braun und der ersten Beigeordneten Rita Heuser informierte sich die CDU Bad Breisig aus erster Hand über Probleme und Entwicklungsperspektiven der Ortsgemeinde Gönnersdorf.

Durch die Schließung von mehreren Geschäften im Ort drohe vor allem der Ortskern an Attraktivität zu verlieren, so Braun. Um so wichtiger sei es, dass der Kindergarten jetzt sowohl konzeptionell als auch baulich fit sei für die Zukunft: So könnten jetzt auch zweijährige Kinder aus Gönnersdorf in den Kindergarten aufgenommen werden. Weiter habe sich eine energetische Sanierung, die auch mit Mitteln des Konjunkturprogrammes erfolgt sei, im letzten Winter schon positiv bemerkbar gemacht. „Die Ortsgemeinde geht hier den richtigen Weg, um den Kindergarten als wichtige öffentliche Einrichtung im Ort zu stärken“, stellte dazu der CDU-Vorsitzende Norbert Heidgen fest.

Als zentrales und aktuelles Thema in Gönnersdorf nannte Braun zudem die anstehende Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses. Hier seien eine verbesserte Wärmedämmung sowie die Modernisierung der in die Jahre gekommenen Heizungsanlage notwendig. Schließlich müsse auch der in zentraler Lage am Dorfgemeinschaftshaus gelegene Kinderspielplatz dringend erneuert werden.

Lang gehegter Wunsch sei in Gönnersdorf zudem ein eigener Radweg und damit eine gefahrlose Anbindung in Richtung Bad Breisig bzw. Waldorf. Bewegung sei beim Thema DSL festzustellen. Dort laufe derzeit eine Machbarkeitsstudie mit dem Ziel, Gönnersdorf an die schnelle Datenautobahn anzuschließen. „Es bleibt einiges zu tun“, betonte Braun, „aber wir werden Schritt für Schritt die einzelnen Projekte in Angriff nehmen.“




Bürgermeister Bernd Weidenbach, Ortsbürgermeister Martin Braun und CDU Vorsitzender Norbert Heidgen mit Mandatsträgern der CDU

Vinxtbachhalle frisch renoviert und erweitert
CDU zu einem Informationsgespräch in Waldorf
Pressemitteilung / 1. Oktober 2010

Bei einem Treffen mit Ortsbürgermeister Hans-Dieter Felten und dem Ersten Beigeordneten Werner Krupp hat sich die CDU Bad Breisig jetzt aus erster Hand über Probleme und Entwicklungsperspektiven der Ortsgemeinde Waldorf informiert.

Zentrale Themen sind in Waldorf zur Zeit die Suche nach einer neuen Nutzung für das Haus Marienhöhe, das bislang ein Schwesternwohnheim war. Weiteres Anliegen der Ortsgemeinde ist ein Lärmschutz im Bereich der Vinxtbachtalbrücke der A 61, da derzeit dort ohnehin eine Generalsanierung läuft. Auch ein Radweg durch das Vinxtbachtal in Richtung Bad Breisig hat für die Ortsgemeinde eine hohe Priorität.

Die Ausweisung von Wanderwegen war bereits Thema der letzten CDU-Vorstandssitzung. Daraufhin hatte sich der CDU-Vorsitzende Norbert Heidgen an Bürgermeister Bernd Weidenbach gewandt und von ihm die Auskunft erhalten, dass für den Bereich Bad Breisig ein Wanderwegewart auf 400-Euro-Basis eingestellt wurde. Vorstandsmitglied Erich Seul schlug vor, auch Waldorfer Wege in den Aufbau eines Wanderwegenetzes mit einzubeziehen – ggf. mit einer entsprechenden Kostenbeteiligung der Ortsgemeinde.

Abschließend konnten sich der CDU-Vorstand, Bürgermeister Bernd Weidenbach und der Landtagsabgeordnete Guido Ernst bei einer Führung von dem erstklassigen Zustand der frisch renovierten und erweiterten Vinxtbachhalle überzeugen.

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