Brunnenfest in Bad Breisig
Pressemitteilung / 14. Mai 2010

CDU Bad Breisig vertreten mit MdL Guido Ernst und Bürgermeister Bernd Weidenbach begrüßt beim Brunnenfest die neue Brunnenkönigin.

Ratsmitglieder der CDU trafen sich zur traditionellen Ortsbegehung
Bad Breisiger Stadtsäckel wird durch den harten Winter arg strapaziert
Pressemitteilung / 14. Mai 2010

Bad Breisig. Wie in jedem Frühjahr, so trafen sich auch dieses Mal CDU-
Mitglieder und Bürger mit Mandatsträgern und Bürgermeister zur Begehung der Stadt, um Anregungen zu Verbesserungsmaßnahmen an Ort und Stelle zu überlegen und zu diskutieren. Im Mittelpunkt der Kritik stand der durch den harten Winter herbeigeführte schlechte Zustand vieler Straßen im Stadtbereich. Der Bürgermeister ließ keinen Zweifel daran, dass die Stadt tief in die Tasche greifen müsse, um die notwendigen Reparaturmaßnahmen durchzuführen; manches könne bei den jetzt zu ergreifenden Sofortmaßnahmen auch nur „provisorisch“ repariert werden.
Auch die notwendigen Ergänzungen an der Straßenbeleuchtung wurden in Augenschein genommen; man setze zwar Prioritäten, aber selbst da müsse man angesichts der schwierigen Haushaltslage Abstriche in Kauf nehmen.
Parkplatz – Probleme beschäftigten die Damen und Herren des Stadtrates. So sollen rund um die Grundschule Möglichkeiten eruiert werden, wie man die Park-Situation dort entschärfen könne. Was das Parken rund um die Römer – Thermen angeht, so will man durch ausgelegte Hinweisblätter den Besuchern helfen, passende Parkplätze zu finden. Die Mandatsträger nahmen die Gelegenheit wahr, sich über die Ergebnisse der Sanierung in und um die Römer – Thermen zu informieren. Allgemein war man des Lobes voll, was man hier mit verhältnismäßig geringen Investitionen an Gutem geschaffen habe.
Ein wesentlicher Punkt des Treffens der CDU – Kommunalpolitiker war die Information des Bürgermeisters über den zu erwartenden Fortgang der Eisenbahnbrücke Bad Breisig-Nord. Man informierte sich gemeinsam an Ort und Stelle über die wohl in den kommenden Jahren zur Realisation anstehende Bahnüberführung und deren geplante Trasse. Dabei konnten die Ratsmitglieder persönlich in Augenschein nehmen, wie dringend die Brücke gebraucht wird.



Der Bürgermeister nahm mit seinen Kommunalpolitikern der CDU-
Fraktion die Römer – Thermen in Augenschein.



Die Mandatsträger der CDU überzeugten sich an der ehemaligen Glasfabrik, wie dringend die Realisation der Eisenbahnbrücke Bad Breisig - Nord ist.

CDU im Gespräch mit touristischen Leistungsträgern
Pressemitteilung / 8. Mai 2010

Um sich aus erster Hand über die Situation der touristischer Leistungsträger in Bad Breisig zu informieren, traf sich die CDU mit Herrn Reuter, dem Inhaber des Hotels „Zur Mühle“.
Herr Reuter führte aus, dass sich die Verweildauer seiner Hotelgäste im Gegensatz zu früher verkürzt habe. Deshalb müsse er heutzutage seine Stammgäste intensiver bewerben und das Angebot für seine Gäste ändern und anpassen.
Er freue sich über die sehr schön renovierten „Römer – Thermen“, wünsche aber auch möglichst bald für die Gäste eine bessere Beschilderung der Wanderwege in Bad Breisig und Umgebung. So konnten sich die CDU – Mandatsträger in einer lockeren Gesprächsrunde bestens informieren und nahmen interessante Anregungen mit nach Hause.



Bürgermeister Bernd Weidenbach, der CDU Vorsitzende Norbert Heidgen, die 1.Beigeordnete Gabriele Hermann-Lersch und CDU Mandatsträger im Gespräch mit Herrn Reuter

CDU lobt Investitionen in die Zukunft Bad Breisigs
Haushalt 2010
Pressemitteilung / 22. März 2010

Die Bad Breisiger CDU hat sich erneut für zukunftsweisende Investitionen in den Tourismus und die Infrastruktur von Bad Breisig ausgesprochen. Anlässlich der Wiedereröffnung der Römer-Thermen in Bad Breisig erklärte der Vorsitzende des Ortsverbandes, Norbert Heidgen: „Der Tourismus ist und bleibt ein wirtschaftliches Standbein ersten Ranges für die Zukunft unserer Stadt.“ Der CDU-Landtagsabgeordnete Guido Ernst sagte, er sei überzeugt davon, „dass die Römer-Thermen ein Schmuckstück in unserer Stadt werden.“

Bereits bei der Haushaltsberatung hatte die CDU den Etatentwurf der Verwaltung unterstützt, um Investitionen zu ermöglichen. Als absolut wichtige Maßnahmen für die Gemeinde bezeichnete Heidgen den Ausbau des Radwegenetzes und den Wasserpark. Auch die 150.000 Euro für das Brückenbauwerk Bad Breisig Nord sind für die CDU ein Muss. Durch den Wegfall des schienengleichen Bahnübergangs werde das Gewerbegebiet für Investoren deutlich attraktiver. Damit werde sich mittel- und langfristig auch die Einnahmesituation der Stadt verbessern. „Das ist auch eine ganz wichtige Weichenstellung für die Zukunft“, so Heidgen.

Deshalb begrüßt die CDU auch die Investition in Höhe von 42.000 Euro zur Einrichtung von vorerst vier Kindergartengruppen im Ostflügel des Hauptschulgebäudes. Angesichts der langfristigen demographischen Entwicklung mit einer schrumpfenden Bevölkerung sei es für jede Kommune sinnvoll, um junge Familien zu werben. "Wer Spielplätze und Bolzplätze, wie beispielsweise den Sportplatz Hasenberg, eine attraktive Grundschule und ausreichend Kindergartenplätze anbietet, der ist attraktiv für junge Familien“, sagte Heidgen. Vor diesem Hintergrund lobte der Ortsverbandsvorsitzende auch die Initiative eines privaten Investors zur Erschließung von Bauland am Hasenberg. Die Stadt müsse dafür keinen Cent in die Hand nehmen. „Das ist ein weiteres wichtiges Standbein für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt“, so Heidgen.

Für die Bad Breisiger CDU ist die Investitionsbereitschaft der Kommune wie die des Privatmannes längst keine Selbstverständlichkeit. „Wir sind nicht die einzige Kommune in Rheinland-Pfalz und in Deutschland, der die Einnahmen als Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise wegbrechen“, erklärte Guido Ernst. Zusätzlich würden viele Städte und Gemeinden darunter leiden, dass Bund und Land in den letzten Jahren Aufgaben auf die kommunale Ebene übertragen haben, ohne sich um deren Finanzierung Gedanken zu machen.

Im Ergebnis sei die Finanzausstattung vieler Kommunen so desaströs, dass die im Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes garantierte kommunale Selbstverwaltung zur Farce werde. Um ihrerseits keine Schwarzen Peter weiterzureichen, hatte sich die CDU-Fraktion nach intensiver Diskussion dazu entschieden, keine Erhöhung der Hebesätze zu fordern. „Wir wollen die touristischen und gewerblichen Leistungsträger unserer Stadt, die ihrerseits die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu bewältigen haben, nicht noch zusätzlich belasten. Ihnen muss noch der finanzielle Spielraum bleiben, in die qualitative Entwicklung ihres Angebots zu investieren“, so Heidgen abschließend.

Ganztagsangebote für eine Klasse
CDU begrüßt die zukunftsorientierte Renovierung der Grundschule
Pressemitteilung / 2. Juni 2009

„Der weitere Ausbau eines Ganztagsangebotes in den Kindergärten der Verbandsgemeinde wie es schon an der Grundschule im Stadtteil Bad Breisig geschehen ist, ist für die CDU eines der wichtigsten politischen Ziele“, so der CDU-Vorsitzende Norbert Heidgen. In immer mehr Familien sind beide Elternteile berufstätig. Auch die Anzahl Alleinerziehender Elternteile nimmt stetig zu.



„Den Eltern muss es möglich sein, Familie und Beruf ohne schlechtes Gewissen vereinbaren zu können. Eltern müssen ihre Kinder in qualifizierten Ganztagsangeboten nicht nur betreut sondern auch gefördert sehen können“, stellte die stellvertretende CDU-Vorsitzende Gabriele Hermann-Lersch fest.

Dabei muss mit der Erweiterung des zeitlichen Angebotes sichergestellt sein, dass auch die räumlichen Gegebenheiten angepasst und funktionell erweitert werden.

Bei der Besichtigung der Grundschule Bad Breisig, die seit dem letzten Schuljahr schon ein Ganztagsangebote für eine Klasse bereithält, konnten sich die Kandidatinnen und Kandidaten der CDU für die neu zu wählenden Räte vor Ort ein Bild der derzeitigen Situation machen.

„Die Weichen für eine gute zukünftige Entwicklung sind gestellt, bei den geplanten räumlichen Renovierungen sind auch ökologische und Energieeinsparende Lösungen berücksichtigt und werden umgesetzt“, erklärte Bürgermeister Bernd Weidenbach.

„Die Grundschulen in Bad Breisig und Brohl sind ein Aushängeschild unserer Verbandsgemeinde“, so der CDU-Fraktionssprecher im Verbandsgemeinderat Stephan Kindler, “wir investieren in die Zukunft unserer Kinder und steigern die Attraktivität unserer Verbandsgemeinde.“

Auch die Renovierung der Bad Breisiger Grundschulsporthalle wurde den Ratskandidaten von Bürgermeister Weidenbach erläutert. „Mit dieser Investition stärken wir das Schulangebot unserer Ganztagsschule und erneuern eine für unsere Vereine wichtige Sporteinrichtung“, so Bernd Weidenbach.
Auch in den folgenden Jahren muss weiter in die Schulen der Verbandsgemeinde investiert werden. Wie in den meisten Kommunen in Rheinland-Pfalz wurde in Bad Breisig in den vergangenen Jahren nur das notwendigste in die Gemeindeimmobilien investiert. Dieser Investitionsstau muss nun aufgearbeitet werden, ob in undichte Dächer oder in Energieeinsparendemaßnahmen wie Wärmeisolierung und Heizungstechnik. „Der Verbandsgemeinderat hat einstimmig Investitionen in der Höhe von 1,10 Millionen Euro für die Grundschulen in der Verbandsgemeinde bis zum Jahr 2011 beschlossen“, erläuterte Bürgermeister Weidenbach, „desweiteren haben wir für das Konjunkturparket II mehrere Anträge für die Schulen und die Kindergärten unserer Verbandsgemeinde beim Land eigereicht. Hier erhoffen wir uns noch zusätzliche Landeszuweisungen.“

Die Verbandsgemeinde Bad Breisig ist auf einem guten Weg. Die Kandidaten der CDU werden an diesem Weg weiterarbeiten.

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