Bernd Lang verunsichert die Bürger mit falschen Zahlen
„So geht es nicht weiter, Herr Lang“
ist die Antwort der CDU Bad Breisig auf den Leserbrief, erschienen in der Rheinzeitung am 12. Oktober 2016.
Wenn man falsche Zahlen in Relation setzt, erhält man falsche Ergebnisse.
Die Kostensteigerung bei der aktiven Stadt beträgt keine 70 % sondern ca. 17 %. Es ist unfair, durch falsche Zahlen eine Verunsicherung in der Bevölkerung herbeiführen zu wollen.
Richtig ist, dass die Stadt zunächst einen Betrag von 400.000 € auf das Städtebauförderprogramm vorleisten muss, wobei im Jahre 2017 entsprechende Fördermittel zurückfließen werden.
Die CDU Bad Breisig steht hinter diesem Programm und ist der Meinung, dass die bereits deutlich sichtbare Verbesserung des Ortsbildes, sei es im Bereich der Bachstraße oder des Kurparks, jeden Euro wert ist, den die Stadt letztendlich als Eigenanteil hiervon zu tragen haben wird. Auch ist die CDU Bad Breisig der Meinung, dass die zur Verfügung gestellten Bundesmittel in Bad Breisig gut angelegt sind und nicht anderenorts. Würde man den Gedanken von Herrn Lang folgen, hätte sich in Bad Breisig nichts getan und eben diese der Stadt zur Verfügung gestellten Steuergelder wären an anderen Orten in Rheinland-Pfalz verausgabt worden. Gebetsmühlenartig wiederholt der SPD-Fraktionsvorsitzende Bernd Lang Ausgaben der Stadt in den letzten 30 Jahren die mit den aktuellen Ausbaumaßnahmen aber auch gar nichts mehr zu tun haben. Damals war es ein demokratisches Votum der gewählten Vertreter der Stadt, Dinge zu tun oder zu unterlassen. Wäre die Ansicht von Bernd Lang bereits seinerzeit mehrheitsfähig gewesen, wäre das eine oder andere vielleicht anders gestaltet worden. Aber dass die SPD in der Stadt nie eine Mehrheit hatte spricht für sich und auf jeden Fall gegen die immer wieder neuen und zugleich alten Vorhaltungen des SPD Fraktionsvorsitzenden. Eine Haftung gibt es schließlich bei schuldhaftem Verhalten anderen Menschen oder fremdem Eigentum gegenüber. Die geforderten “personellen Konsequenzen” im Falle der Durchführung demokratisch gefasster Beschlüsse entsprechen nicht unserer Rechtsordnung.
Anstatt mit dem Finger auf „wen auch immer Fremdes“ zu zeigen, wäre ein konstruktives Miteinander und die Verwirklichung einer gemeinsamen Zielsetzung für die Stadt viel wünschenswerter als populistische Leserbriefe mit alten Kamellen!
CDU Ortverband Bad Breisig, den 14.10.2016
Norbert Heidgen, Ortsvorsitzender