24. Novem­ber 2017

MdL Guido Ernst fragt nach Geschwindigkeitskontrollen

Immer häu­fi­ger wird von Bür­ge­rin­nen und Bür­gern an der Rhein­schie­ne zwi­schen Brohl/Bad Brei­sig und Remagen/Rolandseck, aber auch im Broh­ltal die über­höh­te Geschwin­dig­keit vie­ler Ver­kehrs­teil­neh­mer kritisiert.

Dane­ben gibt es auch Beschwer­den über die star­ke Zunah­me des LKW-Ver­­kehrs und der damit ver­bun­de­nen Lärm- und Abgasbelästigung.

Nach meh­re­ren Orts­ter­mi­nen hat sich nun der Wahl­kreis­ab­ge­ord­ne­te die­ser Regi­on Gui­do Ernst (CDU) mit einer klei­nen Anfra­ge an die Lan­des­re­gie­rung Rhein­­land-Pfalz gewandt.

Er fragt dar­in, wann die­se „end­lich gegen die­se ihr auch bekann­ten Pro­ble­me etwas zu unter­neh­men gedenkt.“

Gleich­zei­tig will er wis­sen, war­um es an der oben bezeich­ne­ten Rhein­schie­ne kei­ne sta­tio­nä­ren Anla­gen zur Geschwin­dig­keits­über­wa­chung wie z.B. in Meh­lem oder Bad Godes­berg gibt.

Hier möch­te er anset­zen und will die zustän­di­gen Stel­len genannt bekom­men, die für eine Geneh­mi­gung sol­cher Anla­gen ver­ant­wort­lich sind. Dar­über hin­aus fragt er auch gleich nach den Anfor­de­run­gen für die Geneh­mi­gung sol­cher Anla­gen und dar­über hin­aus­ge­hen­den Kri­te­ri­en, die man beach­ten muss, um eine Instal­la­ti­on sol­cher Anla­gen zu errei­chen. Alter­na­tiv oder ergän­zend könn­te man, so Gui­do Ernst, natür­lich auch über häu­fi­ge­re mobi­le Geschwin­dig­keits­kon­trol­len nachdenken

Sei­ne Anfra­ge schließt mit der Fra­ge nach der Ein­schät­zung der Lan­des­re­gie­rung bezüg­lich des Erfolgs einer sol­chen Maßnahme.

Für das Broh­ltal, wo die Pro­ble­me eben­falls, wenn auch viel­leicht nicht in so schar­fer Form wie an der Rhein­schie­ne auf­tau­chen, möch­te er von der Lan­des­re­gie­rung wis­sen, wie häu­fig und wann im letz­ten Jahr mobi­le Geschwin­dig­keits­über­wa­chun­gen durch­ge­führt wurden.

Dem Abge­ord­ne­ten Gui­do Ernst ist nach eige­ner Aus­sa­ge schon klar, dass allei­ne sol­che Über­wa­chun­gen nicht aus­rei­chen und dass auch nach wei­te­ren Mög­lich­kei­ten zur Lösung die­ser Pro­ble­me gesucht wer­den muss. Man müs­se z.B. über Krei­sel statt Ampeln nach­den­ken, mehr Schwer­punkt­kon­trol­len zur Redu­zie­rung des Schwer­last­ver­kehrs durch­füh­ren und evtl. Geschwin­dig­keits­re­du­zie­run­gen ein­füh­ren, die dann aber auch kon­trol­liert wer­den müssten.

Ich blei­be an die­sem Pro­blem dran“, ver­spricht er den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern in sei­nem Wahlkreis.