4. Juni 2018

Ministerin Hubig soll Hängepartie für kleine Grundschulen beenden

Vier Wochen vor Beginn der Som­mer­fe­ri­en for­dert der Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Horst Gies Minis­te­rin Hubig auf, end­lich eine Ent­schei­dung zu tref­fen und Pla­nungs­si­cher­heit für die Grund­schu­le Reif­fer­scheid zu geben. „Die­se weiß immer noch nicht, ob sie geschlos­sen wird oder nicht. Die Hän­ge­par­tie ist unzu­mut­bar für die Betrof­fe­nen vor Ort.“

Vier Wochen vor Beginn der Som­mer­fe­ri­en gibt es noch immer kei­ne Ent­schei­dung aus Mainz wie es nach den Som­mer­fe­ri­en wei­ter­ge­hen soll. Bei dem will­kür­lich wir­ken­den Vor­ge­hen der Lan­des­re­gie­rung, wur­den eini­ge klei­ne Grund­schu­len geschlos­sen und ande­re wie­der­um durf­ten auf­grund von Aus­nah­me­re­ge­lun­gen erhal­ten blei­ben. Minis­te­rin Hubig hat es ver­säumt, ein funk­tio­nie­ren­des Kon­zept voranzutreiben. 

Nach­dem sich bis­her nicht nur Eltern und Schul­trä­ger gegen eine Schlie­ßung aus­ge­spro­chen haben, hat zwi­schen­zeit­lich auch der Bezirks­per­so­nal­rat Rhein­hes­­sen-Pfalz ent­spre­chend nega­tiv votiert.

Nun tritt ein for­ma­li­sier­ter Pro­zess ein, bei dem zunächst der Haupt­per­so­nal­rat gefragt und dann die wei­te­re Hür­de über eine noch zu bil­den­de Eini­gungs­stel­le genom­men wer­den muss. Das alles ist mit län­ger andau­ern­den Fris­ten ver­bun­den. Am Schluss steht eine Ent­schei­dung, die aber für die Minis­te­rin nicht bin­dend ist. Sie hat also in jedem Fall das letz­te Wort.

Offen­sicht­lich hat man in Mainz nicht mit einem sol­chen Gegen­wind gerech­net. Daher appel­lie­re ich an die Minis­te­rin, im Sin­ne der Betrof­fe­nen vor Ort jetzt Ver­nunft wal­ten zu las­sen und ein­zu­se­hen, dass es so nicht geht.“, stellt Horst Gies fest. Die Betrof­fe­nen vor Ort ste­cken mit­ten in den Vor­be­rei­tun­gen für das neue Schul­jahr, mit Kos­ten ver­bun­de­nen Aus­schrei­bun­gen für Betreu­ungs­kräf­te lau­fen, nicht wis­send, ob die Arbeit