24. März 2019

Zum Leserbrief der Herren Jürgen Sieler und Robert Hoss vom 19.03.2019: „Arroganz der Macht“ -

Jür­gen Sie­ler hat sei­nen Beruf nicht ver­lernt. Das zei­gen sei­ne For­mu­lie­run­gen. Aller­dings ver­sagt offen­sicht­lich mit­un­ter das Gedächt­nis des ehe­ma­li­gen Redak­teurs der Rhein-Zei­­tung. Sie­ler ver­gisst gele­gent­lich, jetzt als 2. Bei­geord­ne­ter der Stadt Bad Brei­sig Mit­glied der Füh­rungs­mann­schaft der Stadt und auch Poli­ti­ker zu sein. Wer eine Mehr­heits­ent­schei­dung als „Arro­ganz der Macht“ bezeich­net, tritt die Demo­kra­tie mit Füßen. Dass es bei sol­chen Vor­wür­fen zu ver­ba­lem Wider­spruch im Stadt­rat kommt, ist nicht ver­wun­der­lich. Ein sol­cher Wider­spruch muss kom­men, denn alles ande­re wäre unver­ant­wort­lich. Die Poli­tik muss sich recht­zei­tig dar­um küm­mern, dass für die betag­te Jahn­hal­le Ersatz geschaf­fen wird.

Alle dis­ku­tier­ten Stand­or­te haben Vor- und Nach­tei­le. Aber die Bür­ger wür­den es den Par­tei­en nie ver­zei­hen, wenn die­se nicht ver­su­chen wür­den, öffent­li­che Mit­tel wie die mög­li­che Bezu­schus­sung durch den Bund für den Bau einer neu­en Hal­le zu erhal­ten. Der Erhalt öffent­li­cher Mit­tel (hier eine mög­li­che 90 pro­zen­ti­ge Bun­des­för­de­rung) ist aber immer an Vor­aus­set­zun­gen geknüpft, das gilt nicht nur für das recht­zei­ti­ge Stel­len eines Antra­ges. Das aus­ge­wähl­te Grund­stück soll­te der Stadt gehö­ren, damit kei­ne Erwerbs­kos­ten anfal­len. Es muss in einem för­der­wür­di­gen ört­li­chen Bereich lie­gen. Eine Mono­nut­zung schei­det wegen der Fol­ge­kos­ten aus. 

Fakt ist: Die geplan­te Hal­le passt mühe­los auf die Flä­che vor der Römer-Ther­­me, angren­zend an die Brun­nen­stra­ße. Alle die­se Kri­te­ri­en wur­den dis­ku­tiert und abge­wo­gen. Dann hat sich die Mehr­heit für den Stand­ort bei den Römer-Ther­­men ent­schie­den. Das ist Demokratie.

In der Stadt­rats­sit­zung am 14.03.2019 ging es um die Bewil­li­gung der finan­zi­el­len Mit­tel für die not­wen­di­ge Pla­nung zur Bean­tra­gung der För­der­mit­tel. Wer das nicht zur Kennt­nis neh­men will, ist beratungsresistent.

Wer der Öffent­lich­keit die oben genann­ten Details ver­schweigt, um nach außen hin Wider­stand zu demons­trie­ren, der han­delt populistisch.

Das gilt auch für die Ver­ein­fa­chung der Tarif­struk­tur bei den Ein­tritts­prei­sen der Römer-Ther­­men. Zahl­rei­che Rabat­te führ­ten zu einem völ­lig unüber­sicht­li­chen Preisgefüge.

Wer einen „Schul­den­sumpf“ der Ther­men anpran­gert, aber gleich­zei­tig alle Maß­nah­men kon­ter­ka­riert, die der Geschäfts­lei­tung die Arbeit erleich­tern und Ver­lus­te min­dern, der han­delt unglaubwürdig.

Alle Par­tei­en im Stadt­rat von Bad Brei­sig haben sich dazu bekannt, die Römer-Ther­­men zu erhal­ten. Alle wis­sen: Es kann und darf nicht so wei­ter­ge­hen wie bisher.

Anders als die Her­ren Sie­ler und Hoss in ihrem Leser­brief, macht weder die CDU-Frak­­ti­on im Stadt­rat von Bad Brei­sig noch die Stadt­bür­ger­meis­te­rin den Bür­gern etwas vor. Es ste­hen drin­gen­de Auf­ga­ben an, die nach der Wahl nicht anders sind als vor der Wahl. Ehr­lich­keit ist ange­sagt. Kei­ne mar­ki­gen Sprü­che. Wenn jemand die Bür­ger „hin­ter die Fich­te führt“ dann sind es die Her­ren Sie­ler und Hoss.

Bea­te Deres CDU Stadtratsmitglied