1. März 2020

Der Haushalt 2020 ist ein Haushalt mit Zukunftsinvestitionen: Kindergärten und Geothermie -

Stimm­ent­hal­tung der SPD irritiert

 „Die­ser Haus­halt ist das Ergeb­nis meh­re­rer Sit­zun­gen im Arbeits­kreis Haus­halt, in dem Ein­spar­mög­lich­kei­ten aus­ge­lo­tet wur­den. Dort wur­de aus­gie­big über alle Haus­halts­an­sät­ze dis­ku­tiert und Kon­so­li­die­rungs­mög­lich­kei­ten ange­spro­chen, die in den kom­men­den Jah­ren die Haus­hal­te die­ser Stadt beein­flus­sen wer­den. Ich möch­te beto­nen, dass der Arbeits­kreis in einer ange­neh­men Atmo­sphä­re und einem guten Gesprächs­kli­ma sehr kon­struk­tiv ver­lau­fen ist,“ begann die Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der CDU im Brei­si­ger Stadt­par­la­ment, Bea­te Deres, in der Sit­zung vom 27.02.2020 ihre Haushaltsrede.

Umso mehr sorg­te das Abstim­mungs­ver­hal­ten der SPD-Frak­­ti­on für Irritationen.

Statt eines Neu­an­fangs, für den die SPD ja nach Beteue­run­gen des neu­en Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Sebas­ti­an Goe­r­ke eigent­lich ste­hen woll­te, gab es mit der Stimm­ent­hal­tung zum Haus­halt ein Wei­ter so wie auch in den Jah­ren zuvor.

Für die CDU zeigt sich erneut, dass sich die SPD auch dies­mal wie­der nicht der Ver­ant­wor­tung zum Haus­halt stellt, son­dern die­se auf alle ande­ren Frak­tio­nen schiebt, die zuge­stimmt haben.

Wür­de der Haus­halts­be­schluss nicht ver­ab­schie­det oder von der Kom­mu­nal­auf­sicht bean­stan­det und somit aus­ge­setzt, hät­te dies für die Quel­len­stadt erheb­li­che Folgen:

Die Kom­mu­ne wäre dann hand­lungs­un­fä­hig und es käme zu einem kom­plet­ten kom